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   LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2008 - L 9 KR 62/06   

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https://dejure.org/2008,22524
LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2008 - L 9 KR 62/06 (https://dejure.org/2008,22524)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.06.2008 - L 9 KR 62/06 (https://dejure.org/2008,22524)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - L 9 KR 62/06 (https://dejure.org/2008,22524)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs gegen die gesetzliche Krankenversicherung auf Versorgung mit einer Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerungsoperation) i.R. einer stationären Behandlung; Krankheit als Voraussetzung für die Leistungspflicht der gesetzlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer brustvergrößernden Operation -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2008 - L 9 KR 62/06
    Dabei kommt nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zu; die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - hat diese Grundvoraussetzungen für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht vielmehr dahingehend präzisiert, dass eine Krankheit nur vorliegt, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (BSG, Urteil vom 13. Juli 2004, - B 1 KR 11/04 -, SozR 4-2500 § 13 Nr. 4; Urteil vom 19. Oktober 2004, - B 1 KR 9/04 R -, SozR 4-2500 § 27 Nr. 3 sowie zuletzt Urteil vom 28. Februar 2008, - B 1 KR 19/07 R -, zitiert nach juris).

    Die Rechtsprechung hat als Beispiele für eine Entstellung z.B. das Fehlen natürlichen Kopfhaares bei einer Frau oder eine Wangenatrophie oder Narben im Lippenbereich angenommen oder erörtert (BSGE 93, 252 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 3, jeweils RdNr 6).

    Dagegen hat das BSG bei der Fehlanlage eines Hodens eines männlichen Versicherten eine Entstellung nicht einmal für erörterungswürdig angesehen (vgl. BSGE 82, 158, 163 f = SozR 3-2500 § 39 Nr. 5) und eine Entstellung bei fehlender oder wenig ausgeprägter Brustanlage unter Berücksichtigung der außerordentlichen Vielfalt in Form und Größe der weiblichen Brust revisionsrechtlich abgelehnt (BSGE 93, 252 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 3, jeweils RdNr. 6).

    Eine solche Rechtfertigung ist vorliegend vor allem wegen der Schwierigkeiten einer Vorhersage der psychischen Wirkungen von körperlichen Veränderungen und der deshalb grundsätzlich unsicheren Erfolgsprognose zu verneinen: Auf Grund von medizinischen Untersuchungen gab und gibt es Hinweise darauf, dass bei Patienten, die wegen einer als Makel empfundenen körperlichen Besonderheit psychisch erkranken, operative Interventionen sogar zu einer Verschlimmerung des psychischen Krankheitsbildes führen können und daher als kontraindiziert angesehen müssen (vgl. BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 3).

  • BSG, 28.02.2008 - B 1 KR 19/07 R

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankenbehandlung wegen Entstellung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2008 - L 9 KR 62/06
    Dabei kommt nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zu; die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - hat diese Grundvoraussetzungen für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht vielmehr dahingehend präzisiert, dass eine Krankheit nur vorliegt, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (BSG, Urteil vom 13. Juli 2004, - B 1 KR 11/04 -, SozR 4-2500 § 13 Nr. 4; Urteil vom 19. Oktober 2004, - B 1 KR 9/04 R -, SozR 4-2500 § 27 Nr. 3 sowie zuletzt Urteil vom 28. Februar 2008, - B 1 KR 19/07 R -, zitiert nach juris).

    Vielmehr muss es sich objektiv um eine erhebliche Auffälligkeit handeln, die nahe liegende Reaktionen der Mitmenschen wie Neugier oder Betroffenheit erzeugt und damit zugleich erwarten lässt, dass die Betroffene ständig viele Blicke auf sich zieht, zum Objekt besonderer Beachtung anderer wird und sich deshalb aus dem Leben in der Gemeinschaft zurückzuziehen und zu vereinsamen droht, sodass die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gefährdet ist (BSG Urteil vom 28. Februar 2008, - B 1 KR 19/07 R -, zitiert nach juris).

  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 9/04 R

    Krankenversicherung - Nichtbestehen eines Anspruchs auf Krankenbehandlung in Form

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2008 - L 9 KR 62/06
    Dabei kommt nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zu; die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - hat diese Grundvoraussetzungen für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht vielmehr dahingehend präzisiert, dass eine Krankheit nur vorliegt, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (BSG, Urteil vom 13. Juli 2004, - B 1 KR 11/04 -, SozR 4-2500 § 13 Nr. 4; Urteil vom 19. Oktober 2004, - B 1 KR 9/04 R -, SozR 4-2500 § 27 Nr. 3 sowie zuletzt Urteil vom 28. Februar 2008, - B 1 KR 19/07 R -, zitiert nach juris).
  • BSG, 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R

    Krankenversicherung - Entscheidung über Gewährung von Krankenhausbehandlung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2008 - L 9 KR 62/06
    Dagegen hat das BSG bei der Fehlanlage eines Hodens eines männlichen Versicherten eine Entstellung nicht einmal für erörterungswürdig angesehen (vgl. BSGE 82, 158, 163 f = SozR 3-2500 § 39 Nr. 5) und eine Entstellung bei fehlender oder wenig ausgeprägter Brustanlage unter Berücksichtigung der außerordentlichen Vielfalt in Form und Größe der weiblichen Brust revisionsrechtlich abgelehnt (BSGE 93, 252 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 3, jeweils RdNr. 6).
  • BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 11/04 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung für selbstbeschaffte ambulante

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2008 - L 9 KR 62/06
    Dabei kommt nicht jeder körperlichen Unregelmäßigkeit Krankheitswert im Rechtssinne zu; die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - hat diese Grundvoraussetzungen für die krankenversicherungsrechtliche Leistungspflicht vielmehr dahingehend präzisiert, dass eine Krankheit nur vorliegt, wenn der Versicherte in seinen Körperfunktionen beeinträchtigt wird oder wenn die anatomische Abweichung entstellend wirkt (BSG, Urteil vom 13. Juli 2004, - B 1 KR 11/04 -, SozR 4-2500 § 13 Nr. 4; Urteil vom 19. Oktober 2004, - B 1 KR 9/04 R -, SozR 4-2500 § 27 Nr. 3 sowie zuletzt Urteil vom 28. Februar 2008, - B 1 KR 19/07 R -, zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2011 - L 11 KR 33/09

    Krankenversicherung

    Fraglich ist bereits, ob und inwieweit es wissenschaftlich-statistisch belegte Erkenntnisse zum ursächlichen Zusammenhang zwischen orthopädischen Gesundheitsstörungen und der Brustgröße gibt (verneinend LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.09.2010 - L 16 (5) KR 142/08 -, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.12.2008 - L 5 KR 2638/07 - m.w.N. ; offen gelassen von LSG Hessen, Urteil vom 21.08.2008 - L 1 KR 7/07 -, LSG Berlin-Brandenburg vom 11.06.2008 - L 9 KR 62/06 - und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10.05.2007 - L 5 KR 118/04 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 11 KR 25/09

    Krankenversicherung

    Es ist bereits äußerst fraglich, ob von einer gesicherten Erfolgsprognose für die fragliche Behandlung ausgegangen werden kann (verneinend LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.09.2010 - L 16 (5) KR 142/08 -, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.12.2008 - L 5 KR 2638/07 - m.w.N. ; offen gelassen von LSG Hessen, Urteil vom 21.08.2008 - L 1 KR 7/07 - LSG Berlin-Brandenburg vom 11.06.2008 - L 9 KR 62/06 - und LSG NRW, Urteil vom 10.05.2007 - L 5 KR 118/04 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.07.2012 - L 1 KR 320/10
    Ein etwaiges mangelhaftes sexuelles Erleben sei hier psychisch bedingt und bloß vermittelt durch die Brustform (Bezugnahme auf LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.06.2008 - L 9 KR 62/06).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.01.2013 - L 1 KR 123/11
    Zudem gibt es keinen wissenschaftlich statistisch belegten Nachweis zu einem ursächlichen Zusammenhang zwischen der Brustgröße und orthopädischen Gesundheitsstörungen (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Dezember 2008 - L 5 KR 2638/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 2010 - L 16 (5) KR 142/08 m.w.N.; LSG Hessen, Urteil vom 21. September 2008 - L 1 KR 7/07; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Juni 2008 - L 9 KR 62/06; LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 2. April 2008 - L 4 KR 295/07; Funk/Heine, Med.
  • LSG Baden-Württemberg, 25.08.2010 - L 5 KR 5754/08
    Auch die in letzter Zeit zur Frage der Kostenübernahme für eine operative Brustverkleinerung bekannt gewordenen weiteren obergerichtlichen Urteile (vgl. etwa LSG Berlin-Brandenburg vom 11.6.2008 - L 9 KR 62/06 und L 9 KR 589107 - , Urteile des Bayerischen LSG vom 15.11.2007 - L 4 KR 16/06 - und vorn 31.7.2007 - L 5 KR 191/06 -, Urteil des LSG Schleswig-Holstein vom 21.11.2007 - L 5 KR 80/06 - und Urteile des LSG NRW vom 10.5.2007 - L 5 KR 118/04 - und vorn 26.4.2006 - L 11 KR 24/05 -) bestätigten das Gericht in der Überzeugung, dass nicht davon ausgegangen werden könne, dass behandlungsbedürftige Beschwerden im Bereich der Wirbelsäule ursächlich wesentlich von einer dafür angeschuldigten "Brustlast" hervorgerufen würden und diesbezüglich eine Behandlung nur in Form einer Mammareduktionsplastik möglich sei.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2012 - L 1 KR 531/10
    Es gibt keine wissenschaftlich statistisch belegten Erkenntnisse zu einem ursächlichen Zusammenhang zwischen der Brustgröße und orthopädischen Gesundheitsstörungen (vgl LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Dezember 2008 - L 5 KR 2638/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 2010 - L 16 (5) KR 142/08 mwN; LSG Hessen, Urteil vom 21. September 2008 - L 1 KR 7/07; LSG Berlin-Brandenburg vom 11. Juni 2008 - L 9 KR 62/06; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 2. April 2008 - L 4 KR 295/04; Funk/Heine MedSach 2009, 105 ff, ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.07.2012 - L 1 KR 172/11
    Offen ist zwar gleichwohl, ob grundsätzlich von einer gesicherten Erfolgsprognose für die fragliche Behandlung ausgegangen werden kann (verneinend etwa Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil v. 10.12.2008, Az.: L 5 KR 2638/07; offen gelassen von Landessozialgericht Hessen, Urteil v. 21.08.2008, Az.: L 1 KR 7/07; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil v. 11.06.2008, Az.: L 9 KR 62/06).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2014 - L 1 KR 521/12
    Zwar gibt es keinen wissenschaftlich statistisch belegten Nachweis zu einem ursächlichen Zusammenhang zwischen Gewicht und Größe der weiblichen Brust und dadurch möglicherweise hervorgerufenen orthopädischen Gesundheitsstörungen oder dadurch möglichen Rückenbeschwerden (vgl. LSG, Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Dezember 2008 - L 5 KR 2638/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 2010 - L 16 (5) KR 142/08 mwN; LSG Hessen, Urteil vom 21. September 2008 - L 1 KR 7/07; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Juni 2008 - L 9 KR 62/06), so dass es grundsätzlich ein Anspruch auf eine Brustverkleinerungsoperation zur Behebung orthopädischer Beschwerden nicht in Betracht kommt (so z.B. Urteile des erkennenden Senates vom 30. April 2014 - L 1 KR 473/11; 25. Januar 2011 - L 1 KR 391/10; 23. Januar 2013- L 1 KR 123/11, 24. April 2013 - L 1 KR 73/12).
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